Das Europarecht beeinflusst auch Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Union. Doch was ist die EU überhaupt und wie verhält sich das Grundgesetz zu ihr? Welche Freiheiten haben Unionsbürger:innen? Wie schützen die Grundfreiheiten Unionsbürger:innen vor Beschränkungen durch andere Mitgliedstaaten? Auf diese und weitere Fragen wollen wir in der Einheit Die EU & Grundfreiheiten Antworten finden. Sie befasst sich mit der Europäischen Union als supranationaler Organisation und insbesondere den Rechten von Unionsbürger:innen im Binnenmarkt, den Grundfreiheiten.
Zum Einstieg beantworten die Schüler:innen in einem kahoot-Quiz Fragen zur EU, ihrer Geschichte, ihren Mitgliedstaaten und ihrer Rechtsnatur. Sodann wird die Schnittstelle zwischen Grundgesetz und der EU (Art. 23 GG) erörtert. Was sagt das GG konkret zur Mitgliedschaft Deutschlands in der EU? In einem kurzen Theorieteil lernen die Schüler:innen dann die Grundlagen des allgemeinen Diskriminierungsverbots (Art. 18 AEUV) und seine spezielleren Ausprägungen in Form der fünf europäischen Grundfreiheiten kennen. Hierbei wird auch die Prüfungsstruktur der Grundfreiheiten bestehend aus 1. Anwendungsbereich und grenzüberschreitender Bezug, 2. Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit oder sonstige Beeinträchtigung, sowie 3. Rechtfertigung anhand von zwei kurzen Beispielsfällen erlernt. Anschließend wenden die Schüler:innen diese Grundlagen in einer Gruppenarbeit an. Anhand von Beispielsfällen, welche allesamt Originalfälle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind, sollen sie bewerten, ob bestimmte Regelungen Unionsbürger:innen aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit unmittelbar oder mittelbar diskriminieren bzw. beeinträchtigen. Hierbei geht es um Fallgestaltungen wie: Ist eine Klausel der UEFA, die die Anzahl an ausländischen Spieler:innen begrenzt, mit dem unionsrechtlichen Diskriminierungsverbot vereinbar? Darf Deutschland den Verkauf von Bier unter der Deklaration „Bier“ verbieten, wenn es nicht nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut wurde? Hierbei sollen die Schüler:innen auch erörtern, wie diese Diskriminierungen/Beeinträchtigungen möglicherweise gerechtfertigt werden können, z.B. aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder des sportlichen Gleichgewichts. Ziel ist es zu verstehen, wann und wie die Grundfreiheiten Unionsbürger:innen schützen, aber auch, wie Beeinträchtigungen gerechtfertigt werden können.
Für diese Einheit sollten die Schüler:innen bereits Vorwissen zum GG und etwas Vorwissen zur Europäischen Union, idealerweise geschichtlicher und / oder wirtschaftlicher Natur, mitbringen. Die Einheit konzentriert sich mit den Grundfreiheiten auf zentrale Inhalte des europäischen Binnenmarktes. Sie eignet sich daher ideal für einen Leistungskurs Politik oder Wirtschaft. Sie passt hervorragend in eine Doppelstunde oder auch in einen Projekttag.
Ihr habt Ideen für Materialien zu weiteren Themen rund um das Grundgesetz oder wollt, dass wir mit einer unserer Einheiten auch eure Schule besuchen? Dann schreibt uns gerne an info@ggverstehen.de.